Treffen Eichsfeld

Traditionelles Treffen der Verwaltungsleitung des Landkreises Eichsfeld mit Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaften und den Bürgermeistern der Städte Heilbad Heiligenstadt und Leinefelde-Worbis

Zum traditionellen Treffen an „Maria Lichtmess“ hat der Landrat Dr. Werner Henning bereits zum 12. Mal die Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaften sowie die Bürgermeister der Städte Heilbad Heiligenstadt und Leinefelde-Worbis auf die „Burg Bodenstein“ eingeladen.

Der Begrüßung des Landrates folgten Ausführungen von Frau Borm, die als Stellvertreterin des Bürgermeisters der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Herrn Beck, der Runde angehört, und in jedem Jahr Wissenswertes zum theologischen Hintergrund von „Maria Lichtmess“ vermittelt.

Danach wurden in angenehmer lockerer Atmosphäre aktuelle Themen des Landratsamtes und der Kommunen beraten.

Herr Dr. Henning informierte ausführlich über die Entwicklung der Idee, sich im Landkreis Eichsfeld auf einen eventuellen Papstbesuch vorzubereiten und berichtete über den derzeitigen Planungsstand. Das dazu erarbeitete Konzept, welches auch durch den Ministerpräsidenten, Herrn Dieter Althaus, an Papst Benedikt XVI. übergeben wurde, erläuterte der Leiter des Wirtschaftsreferates, Herr Steinicke, in einer PowerPoint Präsentation. Herr Dr. Henning betonte, dass die besondere kulturelle Substanz, die das Eichsfeld mit seinem Brauchtum, seinen Kirmesfeierlichkeiten, Prozessionen u. A. präge, die begründete Hoffnung zu lasse, bei der Planung weiterer Besuche des Heiligen Vaters in den kommenden Jahren Berücksichtigung zu finden. Abschließend betonte der Landrat, dass detaillierte kostenintensive Planungen erst erfolgen werden, wenn ein Papstbesuch seitens des Vatikans in Aussicht gestellt würde.

Aus dem Fachbereich Gesundheit, Soziales und Jugend des Dezernenten Dr. med. Liesaus erläuterte Frau Osburg die Änderungen des Kindertagesstättengesetzes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Kommunen. Frau Osburg betont, dass mit dem ab 01. Januar 2006 in Kraft getretene Familienfördergesetz eine Stärkung der elterlichen Verantwortung, die Vereinbarung von Beruf und Familie sowie eine bessere Erziehung und Betreuung im Vorschulalter gewährleistet werden sollen. Der Rechtsanspruch der Eltern auf Unterbringung der Kinder ab dem 2 Lebensjahr müsse in der Kindertagesstättenbedarfsplanung der Landkreise Berücksichtigung finden und die Kommunen seien in der Pflicht, die entsprechenden Betreuungsplätze bereitzustellen. Das neu ins Gesetz aufgenommene bundesweite Auswahlrecht einer Kindertagesstätte durch die Eltern sowie die neue kinderbezogene Finanzierung gestalte die Planung in den Kommunen schwierig. Hier war man sich in der Runde einig, sich möglichst untereinander abzustimmen, um die Unterschiede im Landkreis hinsichtlich der Kosten nicht all zu groß werden zu lassen. Dazu bat Herr Dr. Henning die Verwaltungschefs und Bürgermeister darum, Empfehlungen der Fachberaterin Frau Osburg anzunehmen, die bereits während der Sitzung mit hilfreichem Informationsmaterial dienen konnte.

Zur Umsetzung von Hartz IV im Landkreis Eichsfeld informierte Herr Dr. Henning, dass die Mittel im Haushaltsjahr 2006 gerade für die Eingliederungsmaßnahmen geringer ausfallen, da die Mittelplanung des Bundes auf der Grundlage von Prognosen aus 2005 erfolgte. Der Landkreis sei immer verantwortungsbewusst mit den Geldern für Hartz IV umgegangen, jedoch müsse man nun noch sparsamer wirtschaften. Der Leiter des Grundsicherungsamtes, Herr Ehrenberg, informiert über die geänderte Richtlinien für Arbeitsgelegenheiten. Hier seien bereits Informationen an die Träger der Maßnahmen erfolgt, so dass Anfang dieses Monats mit der Versendung der neuen Bescheide begonnen werden konnte und somit ein nahtloser Übergang bei den Arbeitsgelegenheiten gewährleistet wird.

Aus dem Fachbereich Bau, dem Herr Schneider vorsteht, berichtete der Kreisplaner Herr Degenhardt über den Stand der Bauarbeiten an der A 38. So positiv diese Informationen auch aufgenommen werden, wird in der Runde aber auch deutlich, dass die Bautätigkeiten hinsichtlich der Materialtransporte durch Ortschaften vorrübergehend zu Belastungen führen werden. Herr Dr. Henning stellt fest, dass es hierzu noch Klärungsbedarf gibt und versichert, nochmals das Gespräch mit der DEGES und der Baufirma zu suchen, um gemeinsam eventuelle Alternativen zu finden.

Für die derzeitigen Erdtransporte durch die Bahnhofsstraße in Heiligenstadt kann Herr Degenhardt nach Rücksprache mit den Bauherren eine Ende dieser Transporte für das nächste Wochenende in Aussicht stellen.

Herr Dr. Henning berichtet zum letzten Tagesordnungspunkt über die Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes (Regionalplan). Hier habe man hinsichtlich der Grundzentren durchsetzen können, dass die Vorschläge des Landkreises Eichsfeld in den Entwurf aufgenommen wurden. Für den nun zur Beteiligung ausliegende Entwurf könnten nach Aussage Herrn Degenhardts noch bis zum Jahr 2009 Veränderungen eingebracht werden.



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